Widerrufsbelehrung

 

 

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. 

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. 

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Aqua Schulte Esther & Martin Schulte GbR, Schriesheimer Straße 10, 68519 Viernheim, Telefonnummer: 06204 3058710, Telefaxnummer: 06204 3059019, E-Mail-Adresse: aquaschulte@gmail.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 

 

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. 

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. 

 

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. 

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen 

 

 

 

1. Geltungsbereich

 

Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen, die von der Firma Aqua Schulte Ester & Martin Schulte GbR - nachfolgend: Aqua Schulte - erbracht werden. 

 

Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners wird hiermit ausdrücklich widersprochen. 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners finden selbst dann keine Anwendung, wenn der Vertragspartner im Zusammenhang mit seiner Bestellung auf diese hinweist und Aqua Schulte diesen nicht widerspricht. 

 

Aqua Schulte ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet. 

 

2. Angaben zum Vertragsschluss 

 

Bestellungen des Kunden sind über die Internetseite www.shopaquaschulte.de möglich. 

 

Technische Schritte, die zum Vertragsabschluss führen

Wenn der Kunde sich für die Bestellung eines Produktes entschieden hat, kann er dieses auf der Angebotsseite unter Angabe der gewünschten Menge durch einen Klick auf den Button „In den Warenkorb“ in den elektronischen Warenkorb einlegen. Der Inhalt des Warenkorbes wird dem Kunden durch Klick auf den mit einem Einkaufswagen gekennzeichneten Button im rechten oberen Bildschirmbereich angezeigt. Im Warenkorb werden dem Kunden die vorgemerkten Artikel mit Artikelbezeichnung, Anzahl, Preis, Mehrwertsteueranteil und Versandart angezeigt. Nach Anklicken des Buttons „nächster Schritt“ ist die Rechnungsanschrift und ggf. eine abweichende Lieferanschrift anzugeben. Im „nächsten Schritt“ besteht die Möglichkeit, im Feld „Anmerkungen“ eine Nachricht zu der Bestellung zu hinterlegen. Der „nächste Schritt“ führt zum Menu „Bezahlen“, in welchem die Bezahlart (Paypal, Vorauskasse oder Barzahlung bei Abholung) anzugeben ist. Nach erneutem Anklicken auf „nächster Schritt“ besteht die Möglichkeit, die gemachten Angaben zu bestätigen oder noch einmal zu ändern. Die Bestellung kann nach Setzen eines Häkchens bei „Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Widerrufsbelehrung sowie die Datenschutzerklärung gelesen und bin mit deren Geltung einverstanden“ durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ abgesendet werden. Nun wird der Kunde darüber informiert, dass er eine Bestellbestätigung per E-Mail erhält und erhält auch die Möglichkeit seine Bestellung über die Browserfunktion „Drucken“ sofort auszudrucken. 

 

Mit der Bestellung eines Artikels erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. 

 

Nach Eingang der Bestellung bei Aqua Schulte erhält der Kunde eine Eingangsbestätigung hierüber in Form einer elektronischen Mitteilung (E-Mail). Durch diese Bestätigung ist ein Vertrag jedoch noch nicht zustande gekommen. Ein Vertrag kommt erst mit der Annahme der Lieferung durch den Kunden zustande. 

 

Speicherung des Vertragstextes 

Die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit abrufen und durch einen Klick auf die rechte Maustaste abspeichern bzw. über die Druckfunktion seines Browsers ausdrucken. Auf Wunsch werden dem Kunden die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail zugesandt.

 

Erkennung und Korrektur von Eingabefehlern

Der Kunde kann Eingabefehler durch Überprüfung seiner gemachten Angaben erkennen. Bei für die Abwicklung nötigen, fehlenden Angaben wird der Kunde zudem auf die fehlenden Angaben aufmerksam gemacht. Während des Bestellvorgangs kann der Kunde seine bereits eingegebenen Bestellinformation wieder löschen (im Formular mittels Mauszeiger markieren, und mit der Entf-Taste löschen), ergänzen oder verändern (durch Neueingabe des vorher gelöschten Textes im Formular). Umgehend nach Erhalt der Bestätigung kann der Kunde zudem Eingabefehler korrigieren, indem er Aqua Schulte eine E-Mail übersendet.

 

Für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprachen

Für den Vertragsabschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.

 

Verhaltenskodizes

Aqua Schulte hat sich keinen Verhaltenskodizes unterworfen.

 

Wesentliche Merkmale der Ware 

Die wesentlichen Merkmale der von Aqua Schulte angebotenen Ware sind auf der jeweiligen Angebotsseite beschrieben. 

 

3. Lieferungen und Leistungen

 

Inhalt und Umfang der vom Aqua Schulte geschuldeten Lieferungen und Leistungen ergeben sich mangels anderweitiger schriftlicher Vereinbarungen der Parteien aus der im Internet (www.shopaquaschulte.de) veröffentlichten Artikelbeschreibung nebst Artikelnummer und Versandbedingungen.

 

Zahlungen des Kunden sind per Vorkasse, Paypal oder durch Barzahlung bei Abholung möglich. Zahlungen per Paypal werden über ein Treuhandkonto der Firma PayPal Europe S.à r.l. & Cie, S.C.A. (www.paypal.de) abgewickelt.

 

Eine geschuldete Lieferung an den Kunden erfolgt nach Zahlungseingang des vereinbarten Preises auf dem Konto von Aqua Schulte bzw. auf dem oben genannten Treuhandkonto der Firma PayPal, es sei denn der Kunde wünscht Barzahlung bei Abholung.

 

4. Gefahrübergang 

 

Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr einer Beschädigung oder eines Verlustes des Vertragsproduktes mit Übergabe an den Kunden auf diesen über. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr mit Übergabe an das Speditionsunternehmen von Aqua Schulte auf den Kunden über. 

 

5. Preise und Zahlungsbedingungen

 

Maßgebend sind die zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden im Internet auf der Bestellseite veröffentlichten Preise. 

 

Die Preise beinhalten gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19 %. Eine handelsübliche Verpackung der gelieferten Produkte ist in den Preisen eingeschlossen. Hinzu kommen Versandkosten, deren Höhe auf der jeweiligen Angebotsseite im Internet durch Verlinkung zu ersehen ist.

 

Nach Zahlungseingang des vereinbarten Preises auf dem Konto von Aqua Schulte bzw. auf dem in Ziffer 3 genannten Treuhandkonto erhält der Kunde durch ein automatisiertes Verfahren von Aqua Schulte eine elektronische Mitteilung (E-Mail), in welcher der Zahlungseingang sowie die Versendung der Ware bestätigt wird. 

 

Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur wegen Gegenforderungen ausüben, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. 

 

7. Gewährleistung

 

Aqua Schulte gewährleistet, dass die Vertragsprodukte nicht mit Mängeln behaftet sind und sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte bzw. gewöhnliche Verwendung eignen. 

 

 Sachmängelgewährleistungsansprüche bestehen nicht

- bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit. 

- bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit.

 

Eine Haftung für Sachmängel besteht nur, sofern die Ursache des Sachmangels bereits zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges vorlag.

 

Bei Vorliegen eines Sachmangels erfolgt nach Wahl des Kunden – sofern er Verbraucher ist - zunächst Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist der Kunde Unternehmer steht dieses Wahlrecht Aqua Schulte zu. Ersetzte Teile gehen in das Eigentum von Aqua Schulte über. Ist Aqua Schulte zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht in der Lage, ist dies mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden oder beseitigt Aqua Schulte Mängel nicht innerhalb einer angemessenen, vom Kunden schriftlich gesetzten Nachfrist, ist der Kunde zur Minderung des Kaufpreises oder zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt.

 

Liefert Aqua Schulte zum Zwecke der Nacherfüllung ein Ersatzprodukt, hat der Kunde das mangelhafte Produkt herauszugeben. Im Falle des Rücktritts wird dem Kunden der Kaufpreis zurück erstattet. 

 

Soweit die Ware Gegenstand eines Verbrauchsgüterkaufes ist, verjähren Gewährleistungsansprüche nach zwei Jahren. Ist der Kunde Unternehmer, sind Gewährleistungsansprüche – sofern keine abweichende individuelle Vereinbarung getroffen ist - auf ein Jahr begrenzt. Schadensersatzansprüche aus Sachmängelgewährleistung verjähren unabhängig hiervon nach zwei Jahren, wenn die Schadensursache auf grober Fahrlässigkeit von Aqua Schulte oder auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Aqua Schulte beruht sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. 

 

Die Verjährung beginnt mit Ablieferung der Ware beim Kunden. 

 

Die gesetzlichen Regelungen zum Verbrauchsgüterkauf bleiben unberührt. 

 

8. Haftung

 

Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

 

9. Schlussbestimmungen 

 

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 

 

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Viernheim wenn der Kunde Kaufmann ist. Aqua Schulte ist jedoch berechtigt, den Kunden an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.

 

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Wirksamkeit durch einen späteren Umstand verlieren oder sollte sich in dem Vertrag oder in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Lücke herausstellen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

© Rechtsanwälte Nadeschdin l Leischner

 

DATENSCHUTZERKLÄRUNG

§ 1 Allgemeines

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§ 2 Bestandsdaten

  1. (1)  Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung verwendet. So muss z.B. zur Zustellung der Waren Ihr Name und Ihre Anschrift an den Warenlieferanten weitergegeben werden.

  2. (2)  Ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung oder ohne gesetzliche Grundlage werden Ihre personenbezogenen Daten nicht an außerhalb der Vertragsabwicklung stehende Dritte weitergegeben. Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt. Nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften werden diese Daten gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung eingewilligt haben.

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